Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf, sowie für die Lieferung von Waren durch  Cocoproduct. Inhaber: Joachim Kuprat, Mühlenstr. 20, 19205 Gadebusch, nachstehend Verkäufer genannt.
Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Käufer (Endverbraucher) mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers sowie Nebenabsprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

Preise
Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich bei Angeboten an Endverbraucher sämtliche Preisangaben inclusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich aller mit dem Versand oder der Zustellung entstehenden Kosten.

Zahlung
Der Kaufpreis ist als Vorkasse rein netto zu entrichten. Dies gilt auch für Teillieferungen, bei denen der Kaufpreis für die jeweils gelieferten Teilmengen zu bezahlen ist. Dies gilt auch für die Zustellungskosten für Lieferungen mit Zustellung.

Vertragsabschluß
Der Vertrag kommt erst mit der Annahme der Bestellung mit schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer zustande.

Vertragsgegenstand
Die vertragliche Leistung der Zustellung umfasst lediglich die Lieferung der bestellten Ware. Ist Selbstabholung vereinbart, ist die bestellte Ware innerhalb von 7 Werktagen ab Verständigung abzuholen. Die Kosten für eine etwaige längere Lagerzeit hat der Käufer zu tragen. Produktangaben sind, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, nur annähernd maßgebend und stets freibleibend. Die jederzeitige Änderung der in Preislisten, Werbeunterlagen und Internetseiten enthaltenen Angaben behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor.
Bestellungen des Käufers gelten lediglich als Angebot zum Vertragsabschluß. Bestellungen, die über die Internetseiten des Verkäufers aufgegeben werden, gelten ab Zeitpunkt des Eingangs der elektronischen Bestellnachricht. Der Zwischenverkauf aller Produkte bleibt vorbehalten.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.

Lieferbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt durch den Verkäufer oder dessen Beauftragten mit Verkehrsmitteln seiner Wahl. Bei Versandartikeln für Speditionsauslieferung muß die Wegstrecke für LKW befahrbar sein. Angegebene Lieferfristen sind auch bei schriftlicher Mitteilung unverbindlich. Dies gilt nicht, wenn ein verbindlicher Termin zugesichert wird. Bei höherer Gewalt oder allen unvorhergesehenen Vorkommnissen, die beim Verkäufer, seinen Lieferanten oder Erfüllungsgehilfen eintreten, verlängert sich die Lieferfrist bis zu 8 Wochen. Eine entsprechende Mitteilung erfolgt in diesem Fall unmittelbar an den Käufer. Bei voraussichtlicher Überschreitung der Frist kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Vertragserfüllung zu lösen, wenn durch den Lieferanten, Vorlieferanten oder Spedition die Anlieferung gänzlich oder teilweise unterbleibt.
Bei Selbstabholung der Ware durch den Käufer gehen Nutzung und Gefahr spätestens mit der Übergabe der Ware an den Käufer über. Bei Zustellung der Ware gehen Nutzung und Gefahr bei Übergabe an den Spediteur oder das Transportleistungsunternehmen über.

Rücktrittsrecht
Der Käufer kann gemäß § 5e KSchG von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder seiner im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung innerhalb von 7 Werktagen zurücktreten. Diese Rücktrittsfrist beginnt mit Eingang der Ware beim Käufer. Samstage gelten nicht als Werktage. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird. Ein Rücktrittsrecht besteht nur für Endkunden.

Ausnahmen vom Rücktrittsrecht - §5f KSchG
Es besteht kein Rücktrittsrecht des Käufers bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können, oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
Bei Verkauf an Händler und gewerbliche Kunden (Großhandelskunden)

Versandkosten
Die Versandkosten werden individuell nach Aufwand, Gewicht und Beschaffenheit der bestellten Artikel berechnet.

Mängel, Gewährleistung
Der Käufer verpflichtet sich, erhaltene Ware umgehend auf offensichtliche Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen zu überprüfen und ggfls. innerhalb von 8 Tagen schriftlich mitzuteilen. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf geringfügige Modell-, Abmessungs- und Farbabweichungen. Der Käufer verpflichtet sich, paketversandfähige, beanstandete Ware in der Originalverpackung, soweit vorhanden, zurückzusenden. Bei berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge werden die Versandkosten zurückerstattet und die Ware nachgebessert bzw. ersetzt. Ist nichts weiteres angegeben, gelten die gesetzlich vorgeschriebenen Garantie- und Gewährleistungspflichten.

Haftung
Im Falle einer Pflichtverletzung seitens des Verkäufers, die aus dem zugrundeliegenden Vertrag abzuleiten ist, haftet der Verkäufer nur im Falle des unstrittig nachgewiesenen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Der Käufer verpflichtet sich, die Ware ordnungsgemäß in Gebrauch zu nehmen, aufzubauen, aufzustellen, zu befestigen und sachgerecht für die vorgesehene Verwendung Instand zu halten. Montage, Zusammenbau oder Aufbau von Artikeln am Standort des Käufers oder am vom Käufer zugewiesenen Lieferort wird vom Verkäufer nicht eigenständig ausgeführt. Entsprechende Tätigkeiten können lediglich vermittelt werden. Die Schaffung der zweckdienlichen Voraussetzung und Überwachung der ordnungsgemäßen Durchführung ist in der Obliegenheit des Käufers.

Datenschutz
Der Käufer stimmt zu, dass die von ihm angegebenen Daten unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem deutschen Recht. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist der Gerichtsstand Sitz des Verkäufers.